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Allgemeine Verkaufs-, Liefer-, Zahlungsbedingungen

1. Anwendungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Angebote, Verkäufe und Lieferungen, gemäss unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. Änderungen sind uns innerhalb von acht Tagen ab Datum der Auftragsbestätigung schriftlich mitzuteilen. Wir sind berechtigt, die im letztgültigen Dokument angeführten Geräte sowie Zubehör zu liefern, falls die Funktion und Leistung dadurch nicht beeinträchtigt wird.

2. Preise
Mit dem Erscheinen eines neuen Kataloges werden die Preise der vorhergehenden Kataloge ungültig. Unsere Preise verstehen sich ab einem Auftragswert von CHF 1.000,– frei Haus innerhalb der Schweiz, einschliesslich notwendiger Verpackung, ausschliesslich Montage sowie zuzüglich Mehrwertsteuer. Bei einem Netto-Auftragswert von unter CHF 1.000 ,– werden 20 % Versandgebühren verrechnet. Bei sperrigen und grossvolumigen Artikeln werden die Transportkosten getrennt ausgewiesen.
Bei Erhöhung der Lohn- und Materialkosten behalten wir uns eine Anpassung unserer Verkaufspreise vor. Bei Lieferung ins Ausland werden zusätzliche Transportkosten und eventuelle Verzollungs- und Einfuhrgebühren nach tatsächlichem Aufwand verrechnet.

3. Liefer- und Leistungsfristen
Die angegebenen Liefer- und Leistungsfristen sind ungefähre Fristen und werden von uns möglichst eingehalten. Höhere Gewalt, Rohstoffmangel sowie die nicht rechtzeitige Belieferung durch Zulieferer – soweit von uns nicht zu vertreten – führen zu einer angemessenen Verlängerung der vereinbarten Leistungsfrist. Ein Anspruch auf Schadensersatz oder auf Auflösung des Vertrages wegen Lieferverzögerung ist ausgeschlossen.

4. Verpackung
Die Verpackung erfolgt produkt- und auftragsbezogen günstigst nach unserem Ermessen. Wahlweise kann der Versand in Gitterbox und Euro-Paletten erfolgen. Diese müssen bei Anlieferung getauscht werden. Bei frachtfreier Rücksendung nach Rotkreuz innerhalb von 14 Tagen wird die Verpackung zurückgenommen, wenn nicht, in Rechnung gestellt.

5. Versand und Gefahrenübergang
Der Versand erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, nach unserem Ermessen. Der Nutzen und die Gefahr gehen mit der Übergabe an den Frachtführer oder die sonstige Beförderungsperson und zwar unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt, wer den Transport durchführt und ob wir verpflichtet sind, die Montage selbst durchzuführen, über. Bei Annahmeverzug durch den Besteller gehen diese ab Meldung der Versandbereitschaft auf diesen über.

6. Mängelrüge
Der Besteller hat nach Erhalt der Lieferung diese zu prüfen. Allfällige Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich zu melden.

7. Montage
Bei jeder Lieferung wird eine Montage- und Betriebsanleitung mitgeliefert. Sofern nichts anderes vereinbart ist, wird die Montage und Inbetriebnahme vom Auftraggeber auf seine Rechnung und Gefahr durchgeführt. Soweit wir zur Montage verpflichtet sind, erfolgt diese ausschliesslich nach unseren „HLF Heiss Montage- und Servicebedingungen“.

8. Zahlung
Unsere Rechnungen sind ab Rechnungsdatum innerhalb 30 Tagen rein netto Kasse oder innerhalb 8 Tagen mit 2 % Skonto zu begleichen. Dies gilt auch für den Fall, dass durch den Transport, die Anlieferung, den Verzug oder die Montage Gründe eintreten, die wir nicht zu vertreten haben und unsere Leistungen verzögert oder unmöglich werden lässt.
Werden Aufträge aus irgendwelchen von uns nicht zu vertretenden
Gründen sistiert oder storniert, sind die im Fertigungsumlauf befindlichen Teile vom Besteller trotzdem zu bezahlen.
Der Käufer ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Lieferungen, Gewährleistungsansprüchen, nicht anerkannten Gegenansprüchen oder Bemängelungen, zurückzuhalten.

9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren. Der Eigentumsvorbehalt kann von uns in das Eigentumsvorbehaltsregister eingetragen werden und dem Eigentümer der Räumlichkeiten mitgeteilt werden.

10. Haftung
Schadensersatzansprüche, Ansprüche auf entgangenen Gewinn oder Folgeschäden sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung ausgeschlossen.

11. Gewährleistung
In Gewährleistungsfällen wird der Anspruch auf Wandlung und Preisminderung ausgeschlossen und durch die Verpflichtung für uns zur Verbesserung ersetzt. Der Besteller hat etwaige Sachmängel an von uns gelieferten Waren innerhalb von acht Tagen schriftlich geltend zu machen.
Wir verpflichten uns, jeden Mangel, der die Gebrauchsfähigkeit der von uns gelieferten Erzeugnisse beeinträchtigt, zu beheben, so ferne er auf einem Fehler der Konstruktion, des Materials oder der Ausführung beruht. Ist der Mangel unbehebbar, sind wir zu Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist verpflichtet. Bei Mängelbehebungen tritt eine Verlängerung der ursprünglichen Gewährleistungspflicht nicht ein.
Von der Gewährleistungspflicht sind wir dann entbunden, wenn es sich um natürliche Abnützung handelt, wenn die mangelhafte Gebrauchsfähigkeit durch Eigenschaften des Lager- oder Fördergutes gegeben ist, die uns nicht bekannt waren. Die Gewährleistungsfrist erlischt, wenn der Käufer die Betriebsbedingungen, Instandhaltungs-, Wartungsanweisungen und dergleichen missachtet, die Anlagen Überbelastungen aussetzt, aufgetretene Mängel selbst oder durch Dritte beheben lässt, insbesondere Zahlungen nicht leistet oder aus welchem Grunde auch immer zurückhält.

12. Stornierung
Eine Stornierung des Auftrages durch den Käufer nach schriftlicher Auftragsbestätigung ist nicht möglich. Bei Sonderanfertigungen ist ein Umtausch bzw. Warenrücknahme ausgeschlossen. Für den Fall der Stornierung durch den Käufer verpflichtet sich dieser, eine Konventionalstrafe in Höhe der Auftragssumme zu bezahlen.

13. Umtausch
Wird einem Umtausch oder der Rücknahme von gelieferten Waren, ohne dass wir dazu verpflichtet sind, zugestimmt, trägt der Besteller die dadurch entstehenden Kosten. Voraussetzung zum Umtausch bzw. Rücknahme ist die für uns kostenlose Rücksendung und der einwandfreie Zustand beim Eintreffen der Ware. Bei Sonderanfertigungen und auftragsgebundenen Fertigungen ist ein Umtausch oder Rücknahme ausgeschlossen.

14. Druckschriften
Katalog-, Prospektangaben und Projektzeichnungen sind als ungefähr und unverbindlich zu betrachten. Änderungen und Verbesserungen, die sich laufend auf Grund neuer Erfahrungen ergeben können, sind uns vorbehalten. Von uns überlassene Pläne, Zeichnungen, Berechnungen und dgl. mehr dürfen Dritten nur mit unserer schriftlichen Zustimmung zugänglich gemacht werden.

15. Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass die Daten aus unserer Geschäftsverbindung elektronisch gespeichert werden.

16. Ausschliesslichkeit
Unsere Vertrags-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten ausschliesslich; entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Bestseller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

17. Unwirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschliesslich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

18. Die Rechtsgeschäfte unterliegen ausschliesslich dem Schweizerischen Recht.

19. Gerichtsstand ist Zug.

20. Erfüllungsort für alle Leistungen ist CH 6343 Rotkreuz (ZG).




HLF HEISS AG
März 2013